Ein verständlicher Einstieg in die Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten

Was bedeutet Prozessfinanzierung?

Prozessfinanzierung kann eine Möglichkeit sein, einen rechtlichen Anspruch durchzusetzen, ohne die gesamten Verfahrenskosten selbst vorzufinanzieren. Ein externer Finanzierer übernimmt dabei – je nach Vereinbarung – Kosten wie Anwaltsgebühren, Gerichtskosten und Gutachterkosten. Im Erfolgsfall erhält der Finanzierer einen vorher vereinbarten Anteil am erzielten Ergebnis.

Für Kläger kann dieses Modell besonders interessant sein, wenn ein wirtschaftlich bedeutender Anspruch besteht, die notwendigen finanziellen Mittel für ein Verfahren aber nicht vollständig selbst bereitgestellt werden sollen.

Wie funktioniert eine Prozessfinanzierung?

Das Grundprinzip ist einfach: Ein Finanzierer prüft einen möglichen Rechtsstreit und bewertet sowohl die rechtliche als auch die wirtschaftliche Seite des Falls.

Typischerweise geht es um Fragen wie:

• Ist der Anspruch nachvollziehbar und ausreichend belegt?
• Wie stehen die Erfolgsaussichten?
• Wie hoch ist der mögliche Streitwert?
• Kann die Gegenseite einen möglichen Anspruch tatsächlich bezahlen?
• Wie lange könnte das Verfahren dauern?
• Welche Kosten könnten während des Verfahrens entstehen?

Bei AEQUIFIN beginnt der Ablauf mit der Einreichung eines Falls. Danach können eine Erstprüfung und eine detailliertere Prüfung folgen. Bei positiver Bewertung kann anschließend ein Finanzierungsangebot erstellt werden. Nach Vertragsabschluss beginnt die vereinbarte Finanzierung.

Tipp: Je vollständiger die Unterlagen sind, desto leichter lässt sich ein Fall einschätzen. Verträge, Rechnungen, Gutachten, Schriftverkehr und relevante Gerichtsunterlagen können dabei wichtige Informationen liefern.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Nicht jeder Rechtsstreit eignet sich automatisch für eine Finanzierung. Die konkreten Kriterien unterscheiden sich je nach Finanzierer und Fall.

1. Ein nachvollziehbarer rechtlicher Anspruch

Der Fall sollte auf einer klaren rechtlichen Grundlage beruhen. Dazu gehören beispielsweise vertragliche Ansprüche, Schadensersatzforderungen oder bestimmte vermögensrechtliche Streitigkeiten.

Eine bloße Vermutung reicht normalerweise nicht aus. Entscheidend sind nachvollziehbare Fakten und belastbare Nachweise.

2. Gute wirtschaftliche Perspektive

Ein Finanzierer muss beurteilen können, ob sich die Finanzierung wirtschaftlich darstellen lässt. Dabei spielen unter anderem der mögliche Anspruchswert, die erwarteten Kosten und die Dauer des Verfahrens eine Rolle.

AEQUIFIN weist beispielsweise darauf hin, dass Streitwert, Erfolgsaussichten, die wirtschaftliche Situation der Gegenseite und die Beweislage bei der Prüfung berücksichtigt werden.

3. Eine zahlungsfähige Gegenseite

Ein gewonnenes Verfahren bedeutet nicht automatisch, dass das Geld auch tatsächlich eingezogen werden kann.

Deshalb ist die wirtschaftliche Situation des Gegners wichtig. Wenn eine Forderung zwar rechtlich besteht, die Gegenseite aber nicht über ausreichendes Vermögen verfügt, kann die praktische Durchsetzung schwierig sein.

4. Ausreichende Beweise

Dokumente können für die Bewertung eines Falls entscheidend sein. Je besser ein Anspruch dokumentiert ist, desto einfacher ist es, die rechtliche und wirtschaftliche Situation zu beurteilen.

Praktischer Tipp: Erstellen Sie vor einer Anfrage eine kurze Chronologie des Falls. Notieren Sie wichtige Ereignisse, beteiligte Parteien, vorhandene Beweise und die Höhe des möglichen Anspruchs.

Welche Kosten werden übernommen?

Welche Kosten übernommen werden, hängt vom jeweiligen Finanzierungsvertrag ab.

Je nach Vereinbarung können dazu gehören:

• Anwaltskosten
• Gerichtskosten
• Kosten für Sachverständige
• Weitere notwendige Verfahrenskosten
• Unter bestimmten Vereinbarungen auch Kosten der Gegenseite

AEQUIFIN beschreibt sein Modell so, dass der externe Finanzierer die vereinbarten Kosten des Rechtsstreits übernimmt. Im Erfolgsfall erhält der Finanzierer dafür eine vertraglich festgelegte Beteiligung am erzielten Betrag; bei einem Misserfolg trägt der Finanzierer nach den jeweiligen Vertragsbedingungen das vereinbarte Kostenrisiko.

Deshalb sollten Interessenten vor Vertragsabschluss genau prüfen, welche Kosten tatsächlich abgedeckt sind und wie die Erfolgsbeteiligung berechnet wird.

Wie läuft die Finanzierung Schritt für Schritt ab?

Der genaue Ablauf kann variieren, aber ein typischer Prozess sieht ungefähr so aus:

1. Fall einreichen
Der Anspruchsinhaber stellt den Fall vor und übermittelt die verfügbaren Unterlagen.

2. Erste Prüfung
Der Fall wird auf grundlegende rechtliche und wirtschaftliche Kriterien geprüft.

3. Detaillierte Prüfung
Bei Interesse folgt eine genauere Analyse, unter anderem der Erfolgsaussichten, Beweise, möglichen Kosten, Streitwerthöhe und wirtschaftlichen Situation der Gegenseite.

4. Finanzierungsangebot
Wenn der Fall die Anforderungen erfüllt, können die konkreten Bedingungen der Finanzierung festgelegt werden.

5. Vertragsabschluss
Die Parteien vereinbaren unter anderem die Kostenübernahme und die Beteiligung am Ergebnis.

6. Finanzierung des Verfahrens
Nach Vertragsabschluss übernimmt der Finanzierer die vereinbarten Kosten.

7. Abschluss des Falls
Bei einem Vergleich oder einer erfolgreichen Durchsetzung wird das Ergebnis entsprechend der Vereinbarung verteilt. AEQUIFIN beschreibt zusätzlich Schritte wie Q&A, Quotenbalancing, Vertrag, mögliche Nachfinanzierung und Fallabschluss.

Welche Vorteile kann das Modell bieten?

Ein wichtiger Vorteil ist die Möglichkeit, einen größeren Rechtsstreit zu verfolgen, ohne sämtliche Verfahrenskosten selbst vorfinanzieren zu müssen.

Das kann insbesondere für Unternehmen interessant sein, die ihre Liquidität für das operative Geschäft erhalten möchten. Auch Privatpersonen können unter bestimmten Voraussetzungen infrage kommen. AEQUIFIN beschreibt Prozessfinanzierung ausdrücklich als Möglichkeit für Privatpersonen und Unternehmen.

Ein weiterer Punkt ist die Risikoverlagerung: Je nach Vertrag übernimmt der Finanzierer das vereinbarte finanzielle Risiko des Verfahrens.

Welche Risiken sollte man kennen?

Trotz der möglichen Vorteile ist eine Finanzierung nicht kostenlos.

Der wichtigste Punkt: Im Erfolgsfall erhält der Finanzierer eine vereinbarte Beteiligung am Ergebnis. Dadurch steht dem Kläger möglicherweise weniger vom erzielten Betrag zur Verfügung, als wenn er das Verfahren vollständig selbst finanziert hätte.

Außerdem besteht keine Garantie, dass ein Fall angenommen wird. Finanzierer führen eine wirtschaftliche und rechtliche Prüfung durch und können Fälle ablehnen, wenn die Risiken oder die wirtschaftliche Perspektive nicht zum jeweiligen Finanzierungsmodell passen.

Wichtig: Die konkreten Bedingungen können von Vertrag zu Vertrag unterschiedlich sein. Vor einer Entscheidung sollten daher Kostenübernahme, Erfolgsbeteiligung, Kündigungsregelungen und mögliche zusätzliche Kosten sorgfältig geprüft werden.

Für wen kann eine Prozessfinanzierung interessant sein?

Das Modell kann für verschiedene Anspruchsinhaber relevant sein.

Privatpersonen können beispielsweise bei größeren vermögensrechtlichen Ansprüchen, Erbstreitigkeiten oder bestimmten Schadensersatzforderungen infrage kommen.

Unternehmen können eine Finanzierung prüfen, wenn ein erheblicher Anspruch besteht, sie aber ihre eigenen Mittel nicht langfristig in einem Rechtsstreit binden möchten.

Entscheidend ist letztlich nicht nur die Person oder das Unternehmen hinter dem Fall. Entscheidend sind die konkrete Forderung, die Beweislage, die Erfolgsaussichten, die wirtschaftliche Durchsetzbarkeit und die erwarteten Kosten.

FAQ zur Prozessfinanzierung

1. Was ist Prozessfinanzierung?

Dabei übernimmt ein externer Finanzierer nach einer entsprechenden Prüfung die vereinbarten Kosten eines Rechtsstreits. Im Erfolgsfall erhält der Finanzierer eine vertraglich festgelegte Beteiligung am erzielten Ergebnis. Die genauen Bedingungen hängen vom jeweiligen Vertrag ab.

2. Welche Voraussetzungen muss ein Fall erfüllen?

Typischerweise werden die rechtliche Grundlage, vorhandene Beweise, mögliche Erfolgsaussichten, der Streitwert, die erwarteten Verfahrenskosten und die Zahlungsfähigkeit der Gegenseite geprüft. Es gibt jedoch keine pauschale Garantie für eine Finanzierung, da jeder Fall individuell bewertet wird.

3. Was passiert, wenn der Prozess verloren wird?

Das hängt vom Finanzierungsvertrag ab. Bei einer entsprechenden Vereinbarung übernimmt der Finanzierer das vereinbarte Prozesskostenrisiko. Deshalb sollten Kläger vor Vertragsabschluss genau prüfen, welche Kosten im Verlustfall tatsächlich abgedeckt sind. AEQUIFIN beschreibt für sein Modell, dass der Finanzierer bei Misserfolg die Kosten nach den vereinbarten Bedingungen trägt.

Fazit

Eine gut strukturierte Finanzierung kann helfen, einen wirtschaftlich relevanten Rechtsanspruch zu verfolgen, ohne sämtliche Verfahrenskosten selbst vorzufinanzieren. Entscheidend sind jedoch eine solide Beweislage, realistische Erfolgsaussichten und ein wirtschaftlich durchsetzbarer Anspruch. Wenn Sie Ihren Fall prüfen lassen möchten, können Sie AEQUIFIN in Berlin, Deutschland, für weitere Informationen und eine unverbindliche Fallanfrage kontaktieren.